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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Gabriel C & S für die Nutzung des Dating-Portals melebi.com. melebi ist eine Marke von Gabriel C&S.

Die vorliegenden AGB regeln in einem „Vertrag“ das Vertragsverhältnis zwischen den Websitebenutzern („Mitglieder“) und www.melebi.com hiernach „melebi".

Bitte lesen Sie diesen Vertrag sorgfältig durch und seien Sie sich über alle Punkte im Klaren, bevor Sie entweder auf den Button am Ende der Geschäftsbedingungen klicken, bevor Sie sich einschreiben oder bevor Sie beginnen, das Webangebot aktiv zu nutzen. Sollten Sie mit den hier ausgeführten AGB nicht einverstanden sein, so bitten wir Sie, von der Nutzung der Website Abstand zu nehmen.

 

Artikel 1. Leistungsangebot

1.1 Die Nutzung unserer Dienstleistung ist nur für Personen bestimmt, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und die rechtsfähig sind. Sie endet mit der Vollendung des 45. Lebensjahres.

1.2 Sie erklären sich hiermit einverstanden, alle zur Nutzung dieser Website vorgeschriebenen Regelungen und Vorschriften zu beachten.

1.3 Im Hinblick auf diesen „Vertrag” bezieht sich der Begriff „Mitglieder” nur auf diejenigen Personen, die Vollmitglied bei www.melebi.com sind, die ihre persönlichen Angaben schon auf der Website eingetragen haben, die ihr Mitgliederprofil schon teilweise oder ganz eingegeben haben, oder die in einer anderen Eigenschaft als Mitglied bei www.melebi.com angemeldet sind. Ein Teilnehmer wahrt seinen Status nur solange wie sein Profil auf der Datenbank der Website aufbewahrt bleibt. Ein Mitglied hat das Recht, sich jederzeit bei melebi abzumelden.

1.4 Im Falle einer Widersprüchlichkeit zwischen diesem „Vertrag” und den rechtsverbindlichen und gesetzlich festgelegten Verbraucherrechten sollen letztere Bedingungen vorrangig gelten, aber nur dem Ausmaß der Folgewidrigkeit entsprechend.

1.5 melebi betreibt ein Portal im Internet, über das Mitglieder für den Aufbau von Freundschaften für eine Partnerschaft miteinander Kontakt aufnehmen und sich kennen lernen können. Ein Mitglied hat die Möglichkeit, sich anzumelden und innerhalb des Portals nach anderen Personen (Mitgliedern) zu suchen, deren Profile in einer zentralen Datenbank abgelegt sind. Die Mitglieder können sich die Profile anderer Mitglieder ansehen und mit diesen in Kontakt treten.

1.6 melebi garantiert nicht, dass innerhalb der angegebenen Vertragsdauer eine erfolgreiche Kontaktvermittlung stattfindet. melebi haftet demzufolge nicht, falls in der angegeben Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt.

1.7 melebi bietet seine Dienste ausschließlich für private Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung ist somit ausgeschlossen. Mit der Anmeldung verpflichtet sich jedes Mitglied, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.

 

Artikel 2. Gebühren für die Nutzung der Website

2.1 Die Nutzung der Website ist für weibliche und männliche Mitglieder in der Basic-Mitgliedschaft - mit eingeschränkten Funktionen - durchgängig kostenfrei.

2.2. Weibliche Mitglieder, die vor der Änderung der AGB zum 15.03.12 bereits bei melebi registriert waren, können die Premium-Mitgliedschaft kostenfrei nutzen.

2.3 Für die Premium-Mitgliedschaft stehen drei Pakete zur Auswahl. Die Preise und Zahlungsmodalitäten sind im Mitgliederbereich der melebi.com-Website einsehbar. Sie werden spätestens dann angegeben, wenn das Mitglied auf kostenpflichtige Services zugreifen möchte.

2.4 Die Laufzeit der Premium-Mitgliedschaft endet automatisch nach Ablauf der jeweils gebuchten Laufzeit. Vor Ablauf und nach Ablauf der jeweils gebuchten Laufzeit kann die Premium-Mitgliedschaft verlängert werden. Falls die Premium-Mitgliedschaft vor Ablauf der gebuchten Laufzeit verlängert wird, erhält das Mitglied die restlich verbliebenen Tage auf die neue Laufzeit dazugerechnet.

2.5 Sollte das Mitglied die Premium-Mitgliedschaft auslaufen lassen, gelangt das betreffende Mitglied automatisch in die Basic-Mitgliedschaft. In der Basic-Mitgliedschaft kann das Angebot von melebi nur eingeschränkt genutzt werden. Die Daten aus der Premium-Mitgliedschaft werden auch während der Basic-Mitgliedschaft gespeichert. Sollte das betreffende Mitglied die Premium-Mitgliedschaft wieder aufnehmen, werden die Daten wieder freigeschaltet.

2.6 Zur Freischaltung der entgeltlichen Dienste akzeptiert der Nutzer die damit verbundene Zahlungsverpflichtung durch Klicken auf das in diesem Fall angebotene Bestätigungsfeld. Die genauen Entgelte und Konditionen dieses Dienstes werden im Laufe der Freischaltung des jeweiligen Dienstes angezeigt. melebi behält sich das Recht vor, für verschiedene Nutzergruppen unterschiedliche Entgeltmodelle zu verwenden.

2.7 Bereits eingezahlte Mitgliedsgebühren werden nicht rückerstattet.

 

Artikel 3. Fehlerfreie Benutzerinformationen

3.1 Wenn Sie Ihren Aufnahmeantrag ausfüllen, willigen Sie gleichzeitig ein, uns nur Angaben zu Ihrer Person, die der Wahrheit entsprechen und die korrekt, aktuell und vollständig sind, zukommen zu lassen.

3.2 Sie stimmen zu, dieselben Auskünfte regelmäßig auf den letzten Stand zu bringen, damit sie immer wahr, korrekt und komplett bleiben.

3.3 Sollte eine der von Ihnen gelieferten Auskünfte, inklusive Fotografien, nicht der Wahrheit entsprechen, ungenau, veraltet, unvollständig oder irreführend sein, so hat melebi das Recht, Ihr Benutzerkonto zu löschen und jeglichen weiteren Gebrauch der Website, wenn auch nur teilweise, ein für allemal zu verweigern.

3.4 melebi ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen und den Nutzer gegebenenfalls zu löschen.

 

Artikel 4. Zum Schutz Ihrer Daten

4.1 Bei melebi wird jede zu Ihrer Person gelieferte Information, die nicht öffentlich zugänglich ist, mit größter Vertraulichkeit behandelt. Damit sind unter anderem auch alle Informationen gemeint, die während der Anmeldung und beim E-Mailaustausch über die Website gehen.

4.2 melebi gibt keine Sie betreffende Auskunft ohne Ihr Einverständnis an Dritte weiter, es sei denn, Sie genehmigen melebi in einem der folgenden Fälle, dergestalt zu verfahren: diese Information ist bereits öffentlich zugänglich; der Gesetzgeber oder eine gesetzgebende Instanz verlangt die Preisgabe der Auskünfte; die Mitteilung wird notwendig, um die Interessen von melebi oder anderen Mitgliedern zu schützen; die Geschäftsbedingungen wurden in grundlegender und schwerwiegender Weise missachtet.

4.3 Die Klauseln 4.1 und 4.2 sind ungültig, wenn Sie melebi Ihr Einverständnis gegeben haben, alle Sie betreffenden Auskünfte für Ausnahmezwecke zu nutzen. In diesem Fall werden diese Auskünfte nur für genau diejenigen Zwecke benutzt, für die Sie uns Ihr Einverständnis gegeben haben.

4.4 Sie geben Ihr Einverständnis und Ihre Zustimmung, dass melebi sowie alle im Auftrag des Unternehmens handelnden Mitarbeiter und Angestellte Zugang zu Ihrem Benutzerkonto nehmen dürfen, um technische Probleme oder andere die Dienstleistung betreffende Anfragen zu bearbeiten und zur Lösung beizutragen.

 

Artikel 5. Websiteveränderungen und gültiger Vertrag

5.1 Das Webangebot von melebi kann unter Umständen Veränderungen unterzogen werden, oder zeitweise oder durchgehend unterbrochen werden. Dies kann in dringenden Fällen ohne Vorinformation geschehen, jedoch werden wir uns bemühen, Sie jedesmal wenn nur irgend möglich von unserem Vorhaben rechtzeitig zu informieren.

5.2 Sollten Sie vorab von eventuellen Veränderungen in Kenntnis gesetzt worden sein und benutzen die Website danach weiter, so gehen wir davon aus, dass Sie alle Veränderungen akzeptiert haben.

5.3 melebi kann aus rechtsmäßig gültigen geschäftlichen oder technischen Gründen verpflichtet sein, den bestehenden Vertrag entweder durch weitere Klauseln zu ergänzen oder die derzeitig gültigen Klauseln abzuändern. Unter diesen Umständen werden die neuen Geschäftsbedingungen, gegebenenfalls zusammen mit den Regelungen zum Datenschutz, auf der Website veröffentlicht, und treten dann mit ihrem Erscheinen auf der Website unverzüglich in Kraft.

5.4 Sollten Sie mit den neuen Bestimmungen nicht einverstanden sein, haben Sie das Recht, Ihren Vertrag mit melebi aufzulösen.

5.5 Es ist untersagt, diesen Vertrag ohne die ausdrückliche und schriftliche Zustimmung von melebi abzuändern.

 

Artikel 6. Zustimmung des Websitebenutzers

6.1 Sie geben hiermit Ihre Zustimmung zu den folgenden Punkten:

(a) die Website nicht für unrechtmäßige Zwecke zu nutzen;

(b) das reibungslose Funktionieren der Website nicht in Gefahr zu bringen, oder gar zu unterbrechen, oder Zugriff auf die Server oder auf Netzwerke, die auf die Website gelinkt sind, zu nehmen;

(c) alle Hinweise, Vorgänge, Bestimmungen und Regelungen bezüglich der Netzwerke, die auf die Website gelinkt sind, zu beachten;

(d) auf dieser Website keine Mitteilungen in die Diskussionsforen einzubringen und weder online noch offline Botschaften an ein anderes Mitglied zu senden, die auf irgendeine Weise belästigend, ehrenrührig, die Privatsphäre verletzend, ausfallend, bedrohend, abträglich, vulgär, obszön, unerlaubt, sexuell gemeint oder andeutend, beleidigend, Bemerkungen auf die Figur machend, rassistisch gemeint sind oder die in jeglicher anderen Weise unerwünscht sind;

(e) die Website nicht in einer Weise oder zu einem Zweck zu nutzen, der die Rechte eines anderen Teilnehmers verletzt, wovon das geistige Eigentumsrecht ebenfalls eingeschlossen ist;

(f) keinen unerlaubten Zugang zu anderen Computersystemen oder zu Netzwerken zu nehmen, die auf diese Website gelinkt sind;

(g) zu vermeiden, dass virusverdächtige Inhalte, beschädigte Dateien, unkompatible EDV-Programme oder andere „trojanische Pferde“ importiert werden;

(h) weder „Junkmail", „Spams", „Kettenbriefe", oder unerwünschte Marketingbroschüren, Flyer oder andere Wurfsendungen über die Website zu verbreiten, wobei sogenannte Strukturvertriebsschemen von dieser Regelung ebenfalls vollständig eingeschlossen sind; das E-Mail-Korrespondenzsystem oder die Diskussionsforen oder die Profilfragebögen oder irgendeinen anderen Bereich der Website nicht für zweckfremde Veranstaltungen, Wohlfahrtsvereine, Geschäfte oder finanzielle Forderungen zu nutzen.

(i) anderen Teilnehmern den Gebrauch und die Freude an unserem Service nicht zu verderben: Ein Teilnehmer, der das interne E-Mailsystem in einer Weise benutzt, die als missbräuchlich oder lästig ausgelegt werden könnte, oder der in kurzem Zeitabstand mehrere E-Mails mit demselben oder ähnlichen Inhalt oder an mehrere Personen versendet, oder dessen Verhalten online oder offline einem anderen Teilnehmer gegenüber eine Beschwerde oder eine E-Mailsperre zur Folge hat, oder der sich für die verständliche Beschwerde eines anderen Teilnehmers verantwortlich macht, kann unter dem ausschließlichen Ermessen von melebi von der Website entfernt werden.

(j) keinen unlauteren Gebrauch von der Website noch ihrem Inhalt noch dem gewährten Zugang zu machen, wobei wir unter „unlauterem Gebrauch“ folgendes verstehen: den Zugang oder Inhalt entweder weiterzuverkaufen, zu vermieten, oder mit Hilfe der Website Leute anzuwerben;

(k) sich während der Nutzung der Website nicht für eine andere Person auszugeben, wovon unter anderem auch die anderen Mitglieder und Angestellten von melebi eingeschlossen sind;

(l) auf dieser Website die Bräuche oder der Glaube eines anderen Christen nicht anzugreifen oder zu verletzen, ob in direkter oder indirekter Weise.

(m) zu Ihrer bestehenden Mitgliedschaft keine zusätzliche oder doppelte Mitgliedschaft aufzunehmen, sei es als Voll- oder Probemitglied. Ist die Mitgliedschaft auf Probe einmal abgelaufen, so kann eine weitere Probemitgliedschaft nicht beantragt werden.

(n) die von anderen Teilnehmern erhaltenen E-Mails umgehend und höflich zu beantworten;

(o) keine persönliche oder vertrauliche Auskunft über andere Teilnehmer zu verbreiten, weder Informationen zur aktuellen Situation noch zur Vergangenheit einer Person;

(p) mit einem anderen Teilnehmer nicht über andere Wege –ob online oder offline- Kontakt aufzunehmen, ohne seine vorherige Erlaubnis dazu erhalten zu haben oder falls diese Erlaubnis dazu zurückgezogen worden ist.

6.2 Sie stimmen zu, auf Ihrem öffentlich zugänglichen Profil oder auf den Diskussionsforen weder Telefonnummern, Straßennamen, Nachnamen, Url-Adressen, E-Mailadressen oder andere Informationen preiszugeben, die es anderen Leuten ermöglichen würden, mit Ihnen außerhalb der Website Kontakt aufzunehmen, noch eine beleidigende, den Körper betreffende oder sexuell gemeinte oder suggestive Sprache zu benutzen.

Außerdem stimmen Sie zu, keine Nacktfotos oder anderes anstößiges Material auf irgendeinem Bereich der Website zu veröffentlichen, die der Öffentlichkeit und der Mitgliederschaft von melebi dann zugänglich sein würde. melebi behält sich das Recht vor, ohne jedoch dazu verpflichtet zu sein, jeglichen Inhalt, ob Profil oder Foto, zurückzuweisen oder zu entfernen, welches nicht den guten Sitten oder den Gesetzen der Geschäftsbedingungen entspricht.

6.3 Sie stimmen zu, diese Website oder auf dieser Website veröffentlichte Informationen weder vollständig noch teilweise zu kopieren oder zu reproduzieren.

 

Artikel 7. Kündigung des Vertrages

7.1 Es steht jedem Vertragspartner offen, den gegenwärtigen Vertrag jederzeit aus irgendeinem Grund zu kündigen.

7.2 Ohne gleich die Rechtsmittel, die in Notfällen von melebi eingesetzt werden müssten, hinzuzuziehen, behalten wir uns das Recht vor, Ihnen den Zugang zur Website sowie ihre Nutzung mit sofortiger Wirkung und ohne Vorankündigung entweder zu beenden oder zu suspendieren sowie alle Dateien in Ihrem Namen zu löschen. melebi übernimmt keine Haftung für Sie:

(a) wenn ein guter Grund zur Annahme besteht, dass Sie gegen eine der Bedingungen in diesem Vertrag verstoßen haben;

(b) wenn es melebi unmöglich ist zu ermitteln, ob die Informationen zu Ihrer Person der Wahrheit entsprechen und ob sie zur Zeit der Angabe gültig sind;

(c) wenn Verdacht auf missbräuchliche, ausfallende oder illegale Machenschaften besteht;

(d) aus geschäftlichen oder technischen Gründen.

7.3 Sollten die vorliegenden Geschäftsbedingungen verletzt werden, so hat melebi das Recht, den Zugang zur Website zu verweigern und jegliches Benutzerkonto, das Sie bei melebi eröffnet haben sollten, zu schließen. Des Weiteren behält sich melebi das Recht vor, die Mitgliedsgebühren in voller Höhe zurückzubehalten.

7.4 Sollten Sie Einwände gegen irgendwelche Bedingungen im vorliegenden Vertrag haben, oder zu eventuellen nachträglichen Veränderungen im Vertrag oder im Webangebot, oder sollten Sie aus irgendwelchen Gründen mit unserem Angebot nicht mehr zufrieden sein, so haben Sie das Recht, den Vertrag mit melebi zu kündigen, indem Sie melebi über Ihre Absicht benachrichtigen. Sie können Ihre Kündigung schriftlich an die Adresse unterhalb der Impressum-Angaben oder elektronisch an support@melebi.com versenden.

 

Artikel 8. Kündigungsfristen für kostenfreie Mitgliedschaften

Der Vertrag zwischen melebi und den weiblichen Mitgliedern sowie den Basic-Mitgliedern wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Jeder Vertragspartner kann den Vertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

 

Artikel 9. Kündigungsfristen für kostenpflichtige Mitgliedschaften

9.1 Der Vertrag zwischen melebi und kostenpflichtigen Mitgliedern wird für die jeweils gebuchte Laufzeit geschlossen.

9.2 Das kostenpflichtige Mitglied kann den Vertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen. melebi erstattet in diesem Fall keine Kosten und Gutschriften für die restliche Laufzeit.

9.3 melebi kann den Vertrag den kostenpflichtigen Mitgliedern fristlos kündigen, wenn diese gegen die AGB und Richtlinien von melebi verstoßen (vgl. Artikel 6 u. 7. ff.).

9.4 Der Vertrag verlängert sich nicht automatisch, sondern erfordert für eine Verlängerung eine entsprechende Verlängerungsbuchung.

 

Artikel 10. Handeln über Dritte oder mit Dritten

10.1 melebi handelt nicht im Auftrag eines Mittlers, der entweder benannt ist oder der mit dem Webangebot in Verbindung steht oder welcher auf der Website als „Dritte Person” auf der Website registriert oder nicht registriert ist. melebi ist nicht befugt, im Auftrag Dritter zu handeln. Sie stimmen zu, dass melebi (im weitesten Ausmaß der geltenden Vorschriften) sich im Falle eines Streits zwischen Ihnen und einer dritten Partei von jeglicher Haftung freizeichnet.

10.2 melebi hat keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte, die von Dritten auf der Website veröffentlicht werden.

10.3 Ihr Schriftverkehr, Ihre persönlichen Handlungen oder Geschäfte mit Dritten sollten ausschließlich zwischen Ihnen und diesen dritten Parteien erfolgen, und unter keinen Umständen sollen diese auf der Website zugänglich gemacht oder mit ihr verbunden werden. Dies betrifft unter anderem Zahlungen und Lieferungen von Gütern und Dienstleistungen sowie auch alle anderen Bestimmungen und Abmachungen, Berechtigungen oder Tatsachen, die zu Geschäften zwischen Ihnen und Dritten ausschließlich bestehen.

10.4 Das Versenden aller Informationen über die Website, was unter anderem auch E-Mails und Fotos einschließt, geschieht auf eigenes Risiko.

10.5 melebi distanziert sich ausdrücklich von Gestaltung und Inhalten, die von Dritten auf der Website veröffentlicht werden.

10.6 melebi ist daher nicht haftbar für jegliche Inhalte, Werbung, Produkte oder andere Inhalte, die sich auf der Website oder zur Website gelinkten Seiten befinden.

10.7 Sie stimmen zu, melebi nicht für Verluste oder Schäden haftbar zu machen, wenn diese aus einer der folgenden Ursachen entstanden sind: aus der Online-Präsenz der Beziehbarkeit oder Unbeziehbarkeit von Angeboten Dritter über unser Webangebot; Geschäfte mit Dritten, was unter anderem auch Veranstaltungen einschließt, für die von Dritten Werbung gemacht wurde; den Kauf oder Gebrauch von Gütern oder Dienstleistungen Dritter, die über die Website bezogen wurden.

 

Artikel 11. Archivierung

melebi ist nicht verantwortlich für die Archivierung von Informationen oder Materialien in Ihrem Namen. Wir empfehlen Ihnen, sich von allen Informationen, die Sie aufzubewahren wünschen, Kopien zu machen.

 

Artikel 12. Eigentumsrechte

12.1 Sie bestätigen und stimmen zu, dass alle Inhalte und Informationen einschließlich Texte, Software, Musik, Sound, Fotografien, Grafiken, Videos oder anderer Materialien, die Ihnen vorgeführt werden in Anzeigen und Informationsbroschüren, durch melebi oder Werbern gefördert, geschützt sind durch unsere Urheberrechte, unsere Handelsmarke, unsere Dienstleistungsmarke, unsere Patente und Eigentumsrechte und andere Regelungen.

12.2 Sie bestätigen und stimmen zu, dass wir Ihnen die Erlaubnis geben, die vorliegenden Materialien und Informationen zu Ihren persönlichen und nicht-kommerziellen Zwecken zu nutzen, oder nur zu solchen Zwecken, wie sie Ihnen von melebi oder den Werbern zugestanden werden. Desselben ist es verboten, Informationen oder Materialien zu kopieren, zu reproduzieren, zu übermitteln, zu verteilen, oder davon abgeleitete Werke ohne die ausdrückliche Erlaubnis von Autoren zu kreieren.

12.3 Sie bestätigen und stimmen zu, dass alle Informationen, die Sie auf einem Websitebereich der Leserschaft zugänglich machen, als nicht vertrauliche und nicht urheberrechtlich geschützte Informationen betrachtet werden und dass melebi solche Materialien in jedem Medium uneingeschränkt benutzen darf, und unter anderem auch die Reproduktion, Angabe, Übermittlung, Veröffentlichung, Aussendung und die Entsendung derselben Materialien zu Werbe- und Promotionszwecken benutzen darf.

12.4 melebi besitzt das volle Verlagsrecht und die vollen gewerblichen Eigentumsrechte für die gesamte Website und alles, was sie enthält.

12.5 Sie bestätigen, dass Sie der Autor aller Fotografien sind, die Sie melebi zukommen lassen, und dass Sie das Urheberrecht für diese Fotografien besitzen. Sie sind der Bevollmächtigte, was das Urheberrecht und das gewerbliche Eigentumsrecht für diese Fotografien angeht. Sie stimmen zu, melebi für jede Klage, die gegen uns wegen Verletzung oder Kopie der geistigen Eigentumsrechte erhoben wird, zu entschädigen.

 

Artikel 13. Mangelgewähr

13.1 melebi kann das reibungslose Funktionieren der Website nicht garantieren, ebenso wenig wie einen ununterbrochenen und dauerhaft pünktlichen und 100-prozentigen und fehlerfreien Service; die Website steht Ihnen ohne Mangelgewähr zur Verfügung.

13.2 melebi gibt keine Gewähr auf Ergebnisse, die Sie sich von der Nutzung der Website versprechen, genauso wenig wie auf die Exaktheit oder Verlässlichkeit aller Informationen, die über die Website bezogen werden.

 

Artikel 14. Haftungsbeschränkung

14.1 Sie stimmen zu, dass melebi nicht für Ertragsverluste haftbar ist, noch für Einkommens-, Geschäfts- oder Vertragsverluste oder indirekt oder nachfolgend erlittene Verluste, die sich auf irgendeine Weise ergeben haben, was unter anderem auch nachlässiges Verhalten einschließt, selbst wenn ein solcher Verlust oder Schaden absehbar war und/oder melebi davon in Kenntnis gesetzt wurde.

14.2 melebi übt keine Kontrolle über Inhalte und Informationen von Dritten aus, die über die Website bezogen werden können. melebi ist von der Haftung für jegliche Anfragen bezüglich jener Inhalte und Informationen von Dritten enthoben. Außer im Todesfall und bei Körperverletzungen, sollten sie durch fahrlässiges Verhalten durch melebi verursacht worden sein, übernimmt melebi keinerlei Haftung für Verluste oder Schäden, die durch die Nutzung der Website entstanden sein sollten.

14.3 melebi behält sich das Recht vor, ohne Vorankündigung alle Informationen/Materialien von der Website zu entfernen, die als bedingungsverletzend erachtet werden, unbeschadet anderer erworbener Rechte, und/oder dieselben Informationen/Materialien auf gesetzlichen Befehl oder auf Anfrage durch öffentliche Rechtseinrichtungen hin offen zu legen.

 

Artikel 15. Widerrufsrecht

15.1 Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Gabriel C&S

Bonifatiusstr. 33

36039 Fulda

E-Mail: support@melebi.com

Fax: 0 32 22 - 1649 684

 

15.2 Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

 

Artikel 16. Allgemeines

16.1 Dieser Vertrag ist durch die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland (BRD) geregelt unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

16.2 Sollte melebi es unterlassen, ein Recht geltend zu machen oder durchzusetzen, so soll dies nicht als Verzichterklärung auf dasselbe Recht oder die Bestimmungen gelten.

16.3 Sollte irgendeine Bestimmung des vorliegenden Vertrages von einem Gerichtshof oder Gerichtsstand für ungültig befunden werden, so soll die ungültige Bestimmung vom Vertrag abgesondert werden und dies soll die Gültigkeit und Anwendbarkeit der anderen Schutzgesetze in keiner Weise beeinträchtigen. Nichtsdestotrotz willigen die Parteien überein, dass der zuständige Gerichtshof sich bemühen wird, die Absichten der Parteien zu berücksichtigen, wie sie in der jeweils betreffenden Bestimmung erkennbar gemacht sind.

16.4 Keine der beiden Parteien wird für Vertragsverletzungen, die außerhalb ihrer Macht stehen, haftbar gemacht.

Stand: 15.07.13